linksjugend ['solid] Kassel

Die Proteste gegen den NATO Gipfel sind im vollen Gange, und die gesamte Welt wird von den Medien mit den Bildern der gewaltsamen Ausschreitungen überflutet. Der NATO als kriegstreibenden Kraft des westlichen Imperialismus mit Molotow-Cocktails und brennenden Barikaden gegenüberzutreten ist weder Klug noch trifft es diejenigen gegen den sich der Protest richtet. Es zerstört Werte und riskiert Menschen die nicht zur herrschenden Klasse gehören ihrer Existenz zu berauben. Nicht zuletzt liefert es den Medien die Bilder, die sie benötigt und begierig verbreitet um den sinnvollen Protest als sinnlose Aktion gewaltsamer Chaoten abzutun. Ebenso verkehrt wie die Ausschreitungen selbst ist es aber, diese isoliert nur auf den NATO Gipfel zu beziehen. Neben den selbstherrlich in die Kamera grinsenden Oberhäuptern der NATO Mitgliedstaaten richtet sich der Protest auch gegen den von den selben Oberhäuptern vertretenen Kapitalismus, der nicht erst jetzt, wo er in der Krise zeitweise 20000 Arbeitslose pro Tag produziert, sondern vor allem in den letzten Jahrzehnten für weltweite Armut und Ausbeutung der dritten Welt verantwortlich ist.
Die brennenden Blockaden sind ein Aufschrei einer Generation die in der herrschenden Kapitalistischen Welt keine Perspektive für sich sieht und der Ignoranz ihrer Vertreter gegenübersteht die aus Angst ihre Macht zu verlieren keine Mittel anerkennen die tatsächlich geeignet wären die Krise zu überwinden. Für die Krise gibt es keine im Kapitalismus systemimmanenten Mittel. Bleibt man im Kapitalismus so kann man die Krise allerhöchstens abschwächen oder verzögern.
Die einzige Möglichkeit die Krise zu überwinden heißt den Kapitalismus zu überwinden.
Einem System das für wachsende Renditen und ungebremstes Profitstreben bereit ist nicht nur die arbeitende Bevölkerung sondern auch die Umwelt und damit den Planeten auf dem wir leben bis zur Erschöpfung auszubeuten darf nicht länger Raum gegeben werden sein Handeln weiter fortzuführen. Jedes Opfer, dass die Arbeitende Klasse jetzt und in Zukunft bringt um die Welt aus der Krise zu befreiten dient nur der Stabilisierung und Erneuerung des Systems, stellt eine verschärfte Ausbeutung dar und sichert zukünftige Ausbeutung. Jede Lüge die den Menschen aufgetischt wird um zu glauben, dass sie dies tun müssten ist eine Lüge die die NATO Staaten vertreten.

Wie alle bekannten Nachrichtenagenturen mitteilten, wurde heute morgen die rechtsradikale Organisation „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) verboten. Als Konsequenz darauf wurden die Büros und Wohnungen der führenden Mitglieder durchsucht und das Vermögen des Vereins beschlagnahmt.
Solid Kassel begrüßt die Entscheidung des Innenministers, weist allerdings darauf hin, dass die HDJ seit 1990 gearbeitet hat, und ein Verbot somit die Richtige Entscheidung war, allerdings viel zu spät erfolgt ist um glaubhaft ein entschlossenes Handeln der Bundesregierung gegen Rechtsradikalismus zu symbolisieren. Die Machenschaften des Vereins waren dem Verfassungsschutz und der Regierung seit Jahren bekannt, so dass man sich fragt warum man die Neonazis so lange hat gewähren lassen. Bereits jetzt ist abzusehen, dass die HDJ die Zeit in der das Verbot bereits abzusehen war genutzt hat um neue Strukturen aufzubauen, die nahtlos an die bisherige Arbeit anknüpfen können. Es ist also fraglich ob diese medienwirksame Aktion tatsächlich die Neonazis nachhaltig in ihren Machenschaften stört.
Rechtes Gedankengut ist mittlerweile in vielen gesellschaftlichen Schichten vertreten und bekommt auch unter jugendlichen eine stetig wachsende Zahl von Anhängern. Armut und soziale Missstände bieten einen Nährboden für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Das einzig wirksame Mittel um diesem wirksam entgegenzutreten ist das Übel an der Wurzel zu packen und den Jugendlichen wieder eine Perspektive zu geben. Wer eine Zukunft vor sich hat muss nicht nach „Schuldigen“ für seine eigene Situation suchen. In diesem Bereich wirkt die derzeitige Bundesregierung leider mehr als kontraproduktiv.